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LEGO gewinnt Rechtsstreit gegen Lepin

LEGO gewinnt Rechtsstreit gegen Lepin

LEGOs Kampf gegen Nachahmer ist ein Kampf gegen Windmühlen.
Denn mit dem Erfolg kommen auch die Plagiate auf den Markt. Und da der LEGO-Stein selbst in seiner Form nicht mehr geschützt ist, lädt das Stecksystem förmlich dazu ein, sich ein Stück des Kuchens abzugreifen.
Was allerdings durchaus geistiges Eigentum der Dänen ist, und somit Schutz genießt, sind die Spielsets und Themen, die LEGO entwickelt.

Einen Teilerfolg konnte die LEGO Group kürzlich vor dem Guangzhou Intellectual Property Court erreichen:

Die Shantou Meizhi Model Co., Ltd. ist der Inverkehrbringer der Spielsets unter dem Label „Lepin“. Diese sind oft den LEGO-Produkten täuschend ähnlich. Über die „Star Wnrs“ – Sets und LEGOs Kampf dagegen berichteten wir im April vergangenen Jahres hier.

Erstinstanzlich hatte LEGO bereits im Rechtsstreit gegen Lepin gewonnen. Es ging um 18 Verstöße gegen das Urheberrecht und einen Fall unlauteren Wettbewerbs. Die verhandelten Spielsets von LEGO Ninjago, Nexo Knights und Legends of Chima sind bereits nicht mehr im aktuellen Sortiment. Das Gericht hat nach Einspruch durch die Shantou Meizhi Model Co., Ltd. nun das erstinstanzliche Urteil vom November 2018 bestätigt.

Geschütztes geistiges Eigentum von LEGO

Das Gericht befand die Spielsets und die darin enthaltenen Minifiguren als geschützte Kunstwerke von LEGO. Meizhi Model und alle anderen Angeklagten wurden verurteilt, die Zuwiderhandlung unverzüglich einzustellen, und der LEGO Gruppe insgesamt 4,7 Mio. RMB ( ca. 588 tsd EUR) als Schadenersatz zu zahlen. Außerdem werden sie aufgefordert, sich auf den Webseiten der China Toy and Juvenile products Association und der Guangdong Toy Association zu entschuldigen.

Robin Smith, Vice President und General Counsel der LEGO Gruppe für China und den asiatisch-pazifischen Raum, sagte: „Rechte an geistigem Eigentum sind für die LEGO Group sehr wichtig und wir sind ständig bemüht, unsere Marken, Urheberrechte, Designs, Rechte und Patente von LEGO durchzusetzen und zu schützen. Wir sind mit der endgültigen Entscheidung des Gerichts zufrieden und begrüßen die Bemühungen aller Beteiligten in diesem Fall. Es zeigt auch das Engagement der chinesischen Behörden, ein günstiges Geschäftsumfeld für multinationale Unternehmen zu schaffen.“

Die LEGO Gruppe wird das Gericht über die Eintreibung von Schadensersatz und die Durchsetzung von öffentlichen Entschuldigungen durch Meizhi Model aufklären. Sie wird auch weiterhin die Polizei und Staatsanwaltschaft in Shanghai in dem laufenden Strafverfahren gegen Führungskräfte von Meizhi Model unterstützen, die während der Razzia der Polizei gegen Lepin-Fabriken im April 2019 festgenommen wurden.

Einsatz gegen Rechteverletzer und Kopierer

Die LEGO Gruppe setzt sich für die Durchsetzung von Rechten an geistigem Eigentum gegen Kopierer und Rechtsverletzer und für den Schutz ihrer Verbraucher ein. Sie hat in den letzten Jahren bei seinen Durchsetzungsmaßnahmen für geistiges Eigentum in China viele positive Ergebnisse erzielt. Im Oktober 2017 gewann die LEGO Group vor dem Zwischengericht von Shantou ein Verfahren gegen Bela, einen chinesischen Spielzeughersteller, wegen Verletzung der Urheberrechte der LEGO Gruppe und wegen unlauteren Wettbewerbs. In einem anderen Fall, der Anfang Juli 2017 entschieden wurde, wurden das Logo und die Wortmarke von LEGO vom Obersten Gerichtshof von Peking als „bekannte“ Marken in China anerkannt.